Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seit April 2023 Hunderte Anzeigen wegen Hassnachrichten erstattet. Die mehr als 700 Anzeigen seien über das Ministerium und das Abgeordnetenbüro Habecks gestellt worden, schreibt die Welt.

Habeck beauftragt laut Bericht spezialisierte Anwaltskanzleien und lässt sich von der Organisation „HateAid“ (wurde 2018 vom Links-NGO Campact ins Leben gerufen) beraten.

Unter den angezeigten Nachrichten waren demnach auch konkrete Gewaltandrohungen. Wegen der Bedrohungslage soll gar die Sicherheitsstufe des Vizekanzlers erhöht worden sein.

Beispiele für Nachrichten, die der Vizekanzler laut Welt bekommt, die Rechtschreibung wird hier beim Original belassen:

„Dein Kopf wird rollen, Du hast die Wahl, ob es friedlich verläuft, oder ob wir es mit Zwang verläuft. Wir werden dich hängen.“
„Du verdammter Irrer, gehörst standrechtlich erschossen! Du Hurensohn!!!“
„Wenn die Deutschen Aufstehen, dann wirds duster um dich und deine verkrüppelte Familie.“
Ein angeblicher „Hauptmann bei der Bundeswehr“ schrieb, dass er Habeck finden und „auf irgendeine Art & Weise zur Rechenschaft ziehen“ werde. „Kein Leibwächter wird Sie ggf. schützen können.“

Habeck fordert Schmerzensgeld

Eine Sprecherin Habecks teilte laut Welt mit, dass man in den Verfahren auf die Löschung von strafrechtlich relevanten Kommentaren dränge und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung einfordere. Etwaige Zahlungen spende Habeck „abzüglich der entstehenden Kosten“ an eine gemeinnützige Organisation, zitierte die Welt das Ministerium.

Der grüne Vizekanzler mit den Strubbelhaaren hat glühende Fans. Es gibt aber auch viele Menschen, die ihn für seine Politik regelrecht hassen.

Habeck beschreitet mit den Anzeigen einen anderen Weg als beispielsweise Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die ebenfalls heftigen Attacken im Netz ausgesetzt war – sie verzichtete komplett auf Anzeigen.