Tag 1 nach dem General-Beben in der CDU!

Mit dem neuen Generalsekretär Carsten Linnemann will Partei-Chef Friedrich Merz in Kanzlerform kommen. „Kampagnenfähigkeit und Erneuerung“ wolle er angehen, so Linnemann am Mittwoch bei dem gemeinsamen Auftritt nach der Sitzung der CDU-Spitzengremien. Linnemann wolle dafür sorgen, „dass es wieder eine CDU gibt, von der die Menschen wissen, wofür sie steht“. Ganz offensichtlich ist das also bisher nicht der Fall gewesen. „Das ist ein Personalwechsel, kein Kurswechsel“, sagte Merz.

Obwohl vom Hof gejagt, saß Ex-General Mario Czaja mit auf dem Podium. Ein harmonisches Schauspiel für eine gescheiterte Beziehung. Wie prekär die Lage der Union inzwischen ist, machte Czaja unfreiwillig deutlich, als er auf den vermeintlichen Erfolg hinwies, die Union liege deutlich mit 10 Prozentpunkten vorn – und zwar „vor der SPD“. Die erstarkte AfD, die in den meisten Umfragen zwar deutlich hinter der Union, aber eben auch vor der SPD liegt, ignorierte Czaja komplett.

Alte Liebe, neue Liebe: Parteichef Merz mit Ex-Generalsekretär Czaja und Nachfolger Linnemann

Linnemann kündigte an, vor allem drei Punkte in den Blick nehmen zu wollen: Leistung müsse sich wieder lohnen, das Verhältnis von Fördern und Fordern müsste neu und gerecht austariert werden und der Staat wieder funktionieren.

Auf Nachfrage, ob und wie die Union die sich häufenden Gewaltausbrüche in deutschen Freibädern beobachte, sagte Merz: „Wir nehmen das mit großem Befremden zur Kenntnis.“ Es seien „bei weitem nicht nur Migranten“ an den Ausschreitungen beteiligt. Es sei aber klar, dass mehr Polizeipräsenz nötig ist und die Verursacher hart bestraft und daran gehindert werden müssten, Freibäder wieder zu betreten.

Die CDU nehme mit großem Befremden zur Kenntnis, was in sehr vielen Freibädern in Deutschland in diesem Jahr erneut passiere, sagte Merz. „Das sind offensichtlich größere Gruppen von enthemmten Jugendlichen, bei weitem nicht nur mit Migrationshintergrund, aber auch mit Migrationshintergrund.“ Für alle gleichermaßen könne nur gelten: „Hier muss die Polizei eingreifen und hier müssen auch Platzverweise und Betretungsverbote ausgesprochen werden. Und das muss auch kontrolliert werden.“

Auf die Frage von NIUS, wieviel Geschlechter es nach Auffassung der Union gebe, sagte Merz: „Vor allem zwei.“ Dies sei eine Frage, die weit über die Köpfe der meisten Menschen in diesem Land hinweggehe. Bemerkenswert: Das herzhafte Lachen des Parteichefs … Sehen Sie selbst: