Chinas staatliche Unterstützung für seine Hersteller von E-Autos macht europäischen Firmen schon länger zu schaffen. Auch wenn Olaf Scholz das Gegenteil behauptet. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will nun untersuchen lassen, ob chinesische Subventionen den Automobilmarkt in Europa künstlich verzerren.

Die EU leitet eine Untersuchung wegen staatlicher Unterstützung für Elektroautos aus China ein. „Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt – das verzerrt unseren Markt“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Das sei nicht akzeptabel. Die Weltmärkte würden von billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt.

Auch MG, einst britische Traditionsmarke, wird mit E-Autos aus chinesischer Hand weitergeführt.

Strafzölle als denkbare Gegenmaßnahme

Eine Antisubventions-Untersuchung kann dazu führen, dass beispielsweise Strafzölle erhoben werden. Derzeit laufen in mehreren Wirtschaftsbereichen Maßnahmen, um die Abhängigkeit der EU von Staaten wie China zu verringern und heimische Unternehmen zu schützen. Im März hatte die EU-Kommission etwa einen Vorschlag für ein Gesetz zur Rohstoffversorgung vorgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die EU bei wichtigen Rohstoffen nicht von Importen aus einzelnen Ländern wie China abhängig bleibt.

Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf. „Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren“, sagte von der Leyen.

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