Schock-Aussage von Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen: Im Interview mit den Tagesthemen warnt der Minister ausdrücklich davor, dass Deutschland schon bald „keine Industrie mehr“ haben könnte. Grund für eine mögliche Abwanderung: die hohen Strompreise, die Robert Habeck und seine Regierung durch das Abschalten von Atomkraftwerken im vergangenen April selbst herbeigeführt haben.

Nun schlägt Habeck vor: Der Strompreis sollte mit Steuergeldern und neuen Schulden gedeckelt werden, damit die Industrie in Deutschland noch produzieren kann. Fachbegriff dafür: „Industriestrompreis“. In dramatischen Worten warnt der Wirtschaftsminister in den Tagesthemen vor dem Ergebnis seiner eigenen Politik.

Warnt vor den Folgen seiner eigenen Politik: BundeswirtschaftsministerRobert Habeck von den Grünen

Habeck wörtlich: „Die Industrie wünscht sich für diese kritische Phase, wo die Strompreise höher sind als sie davor warnen, weitere Unterstützung. Ich werbe für einen Industriestrompreis. Wir haben auch nicht mehr viel Zeit. Sonst sagen die: Wir investieren schon, aber nicht mehr in Deutschland … Man muss auch ehrlich sein, das sind Schulden, die wir aufnehmen. Deswegen verstehe ich, dass der Finanzminister da kritisch drauf schaut. Aber die Frage ist: Keine Gelder aufnehmen oder keine Industrie mehr haben.“

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Kein Grund für „German Angst“ – der blanke Hohn...

„Keine Industrie mehr haben“ – das ist eigentlich eine Schock-Prognose für Deutschland. Zumal die Grünen stets niedrigere Strompreise durch die Energiewende versprochen hatten, nicht steigende Preise. Doch Habeck scheint nicht sonderlich alarmiert, sagt, es gebe keinen Anlass für „German Angst“. Für Millionen Industriearbeiter klingt das wie Hohn.

Unterdessen fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder einen „Sofortplan für die Wirtschaft“, nachdem der Internationale Währungsfonds Deutschland als einziges wichtiges Wirtschaftsland der Welt auf Schrumpfkurs sieht (-0,3 Prozent).

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Söder auf Twitter: „Die Prognosen im weltweiten Vergleich sind alarmierend. Das ist hausgemacht und ein weiteres Eigentor der Ampel. Wir brauchen einen Wirtschaftsminister und nicht nur einen Klima-Minister. Bei allem notwendigen Einsatz für den Klimaschutz müssen wir vor allem auch an #Industrie und #Mittelstand denken. Autoindustrie, Chemie, Maschinenbau, Handwerk und Mittelstand sind unser Rückgrat für Wohlstand und Arbeitsplätze."