„Ich kann mich nicht erinnern“: Habeck verhöhnt Scholz und uns alle bei Lanz

Deutschland steckt in einer tiefen Finanzierungs-Krise, nachdem die Ampel-Regierung mit Schulden-Tricks die Verfassung gebrochen hat, wie das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat. Was sind die Gründe? Was wusste die Regierung? Wer trägt die Schuld?

Statt Klartext zu sprechen, verhöhnt Robert Habeck Bundeskanzler Olaf Scholz: „Ich will jetzt nicht den Bundeskanzler zitieren, aber ich kann mich nicht daran erinnern“, so der Wirtschafts- und Klimaschutzminister in der ZDF-Sendung Markus Lanz.

Damit wollte er wohl auf Scholz’ Aussage im CumEx-Skandal anspielen. Der Kanzler hatte angegeben, sich an Treffen mit dem Hamburger Banker Christian Olearius nicht erinnern zu können.

Doch Habeck verhöhnt nicht nur Scholz, im Grunde verhöhnt er das ganze Land!

Die Talk-Runde bei Markus Lanz am Dienstagabend

Es ist nicht witzig, dass der Bundeskanzler in den größten Steuerbetrugsskandal in der Geschichte der Bundesrepublik verwickelt ist, schlicht auf Durchzug stellt und drängende Fragen nicht beantwortet. Es ist nicht lustig, dass die Finanzierung der deutschen Haushalte für die kommenden Jahre vollkommen unklar und unsicher ist, weil die verantwortliche Regierung ihre Politik auf verfassungswidrigen Finanzierungspraktiken aufgebaut hatte. Bürger und Unternehmen können sich auf nichts mehr verlassen.

Umso dreister ist es, dass sich Habeck aus dem eigenen politischen Versagen mit der skandalösen Ausrede-Taktik des Kanzlers heraus scherzen will.

Auch Moderator Markus Lanz fand das nicht witzig.

„Das sagt ja alles. Das muss man doch mal verstehen, was die Genese dieser Geschichte ist. Das ist ja nicht trivial, was da passiert ist – das ist eine tiefe Krise, in der wir da stecken“, entgegnete Lanz. Er wollte wissen, warum die Regierung im Jahr 2023 keine Notlage ausgerufen hatte, die einen Verfassungsbruch möglicherweise hätte verhindern können und ob die FDP diesbezüglich blockiert habe.

Doch Habeck antwortete nicht. Er verhöhnte nicht nur Scholz, er spielte selbst Scholz – nämlich Herumeiern bei drängenden Fragen.

Habeck antwortete nicht, imitierte lieber Olaf Scholz.

„Die Regierung hat im Jahr 2023 den Notfall nicht ausgerufen und das ist eine gemeinsame Entscheidung der Regierung. Per Definition entscheidet eine Regierung immer gemeinsam“, wiederholte Habeck. Und das, obwohl er wusste, dass es natürlich so war, dass die FDP gegen eine Notlage und ein Einreißen der Schuldenbremse war.

Habeck war sich nicht einmal zu schade, die einfachste aller Ausreden vorzutragen: nach vorne schauen.

„Entscheidend ist, dass wir (aus der Krise, Anm. d. Red.) herauskommen, dass wir jetzt nach vorne schauen und dass wir nicht nach hinten gucken, sondern versuchen, die Dinge jetzt schnell in Lösungen zu überführen – und das ist kompliziert genug. 60 Milliarden – und das ist ja die kleinste Summe, über die wir reden – die sind nicht einfach so zusammenzukratzen. Und deswegen sind rückwärtsgewandte Debatten wahrscheinlich feuilletonistisch interessant, aber sie helfen mir im Moment gar nicht.“