Selbst besonders aufmerksamen Beobachtern fällt es dieser Tage schwer, angesichts der Vielzahl militärisch bedeutsamer Meldungen einen Überblick zu bewahren. Zuweilen wird die Medienlandschaft selbst zu einem unübersichtlichen Schauplatz epochaler Schlachten, über dem mal mehr, mal weniger ein griesgrämiger, grauer Pulverdampf schwebt.

Inmitten dieser Nebelschwaden haben sich zwei Meldungen heldenhaft nach oben gekämpft, die von besonderer Bedeutung sind. Nicht zuletzt, weil es um eine Menge Geld geht. Zum einen erhöht die NATO, so der weitestgehend einhellige Beschluss, ihr rüstungspolitisches Ausgabenziel auf 3,5 Prozent, wie es viele Experten erwartet haben. Zum anderen kam ein renommiertes Kieler Institut zu dem Schluss, dass die Ausgaben aus dem ursprünglichen Sondervermögen bislang recht wirkungslos zu sein scheinen.

Zwei Transportflugzeuge vom Typ Airbus A400M der Luftwaffe stehen auf dem Fliegerhorst Wunstorf in der Region Hannover.

Krieg und Geld, das ist schon mehr eine Binsenweisheit als echtes Allgemeinwissen, sie gehören zusammen. Einerseits lässt sich mit dem Rüstungsgeschäft ein hübsches Sümmchen verdienen, insbesondere dann, wenn man schon zu Beginn der Ereignisse ein paar Euro übrig hat, die man investieren kann – ansonsten eher nicht so. Andererseits kosten bewaffnete Konflikte auch eine Menge Geld. Waffen, insbesondere solche, die man als zeitgenössisch bezeichnen kann, sind aufwendig zu produzieren.

Benutzt man sie nicht, muss man sie irgendwann entsorgen oder sie kommen aus der Mode. Mit viel Glück bekommt man auf dem Gebrauchtmarkt noch etwas dafür, vor allem, wenn man bei potenziellen Käufern nicht so genau hinschaut. Setzt man sie selbst ein, gehen sie dabei in den meisten Fällen kaputt. So oder so muss man sich einen Krieg, oder so etwas Ähnliches, also leisten können – und wollen. Im jüngeren Menschheitsgedächtnis enden große Auseinandersetzungen zwar mit Sieg oder Niederlage, doch für einen recht kräftigen Teil der Geschichte gingen Kriege nicht selten schlicht und ergreifend deshalb zu Ende, weil einem das Geld ausging. Zumindest davor müssen sich die Deutschen der Berliner Republik aber nicht fürchten.

Ambitionierte Rüstungsprojekte waren uns egal

Es ist nicht lange her, da wurde hierzulande der Rotstift mit Vorliebe bei der Bundeswehr angesetzt, wenn es zu sparen galt. Saniert wurde das Budget, nicht die Kasernen, und zumindest in diesem Krieg war das erste Opfer nicht die Wahrheit, sondern die Wehrpflicht. Scheckbuchpolitik und der vordergründige Pazifismus eines geläuterten Volkes waren die beiden Säulen deutscher Militärdoktrin, ein Kampf der verbundenen Waffen: Abkommen von links, Rettungsschirm von rechts, eine mächtige Zangenbewegung, die sich zu einer dicken schwarzen Null verengend.

Soldaten und Kriegsgerät brauchte man nur für das Messegelände, um dem Export ein wenig unter die Arme zu greifen. Halbwegs ambitionierte Rüstungsprojekte, wie die Einführung einer – wohlgemerkt unbewaffneten – Drohne, waren uns so derart egal, dass sie scheiterten, auch an der eigenen Apathie. Die „Euro Hawk“-Drohne kostete 600 Millionen Euro und einen Verteidigungsminister, danach war es das mit der Rüstung, keine Lust mehr. Heute steht diese Drohne übrigens in einem Museum, und der ehemalige Minister, nun ja, im Grunde auch.

Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maziere wollte die Drohne an den Start bringen.

Dann, 2022, eine unerwartete Wendung. Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist Deutschland seines einstudierten Pazifismus überdrüssig und orientiert sich neu. Vorbei mit der Zivilgesellschaft, die ihre Rüstungsausgaben am liebsten eindampfen und von ihren Soldaten nichts wissen wollte. Den Aufschlag machte die Ampel mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die ausgelaugte, nach frischen Moneten dürstende Bundeswehr. Innerhalb weniger Jahre fanden auch unerwartete Teile der Öffentlichkeit ihren Weg zu einer neuen Haltung, die vorläufig in „Whatever it takes“, einer Aussetzung höherer Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse und einem zweiten Sonderschuldenpaket fand.

Von der Aussage, Deutschland müsse die stärkste Armee auf dem Kontinent haben, ganz zu schweigen.

Die junge Generation wird gleich doppelt belastet

Könnte man die Geschwindigkeit, mit der die Rhetorik sich in Deutschland gedreht hat, waffenfähig anreichern, wäre dieses letzte Ziel in Windeseile erreicht. Könnte man sie zu Geld machen, wäre auch die Finanzierung ein Kinderspiel. Leider jedoch gibt es dabei zwei fundamentale Probleme: Erstens haben die Deutschen ihre Streitkräfte zwar explizit kleingespart, um eine Reform ihrer teuren Sozialsysteme zu vermeiden – nun bleiben sie dieser Logik treu, indem sie ein weiteres Mal die Auseinandersetzung über die Transferleistungen scheuen.

So wird also nicht die Aufrüstung mit Schulden bezahlt, sondern die Beibehaltung der Sozialausgaben trotz Aufrüstung ermöglicht. Weil es für die Mehrheit derjenigen, die diese Verteidigungspolitik befürworten, keinerlei Einschnitte bedeutet, die junge Generation aber gleich doppelt belastet – durch eine mögliche Wehrpflicht und die steigenden Verbindlichkeiten des Staates – fehlt es der Debatte um Aufrüstung an fiskalischer Seriosität. Das führt, zweitens, zu der besorgniserregenden Feststellung, dass das zusätzliche Geld ganz offensichtlich seine Wirkung verfehlt.

Man muss kein Ökonom sein, um angesichts der beiden Nachrichten aus Kiel und Den Haag die Stirn zu runzeln. Das „Institut für Weltwirtschaft“ zieht auf über einhundert Seiten sehr deutlich die Bilanz, dass trotz Milliardensummen Europas Aufrüstung zu scheitern droht. Insbesondere das deutsche Beschaffungswesen kommt nicht in die Gänge. Dennoch soll nun eine gewaltige Menge Geld zusätzlich bereitgestellt werden, die das bisherige Sondervermögen gewaltig übertrifft.