Regierung und Medien mobilisieren für Massen-Demos gegen Rechts – Arnold Vaatz will da nicht mitmachen!

„Mich erinnert das sehr stark an die große Demonstration der staatstreuen Institutionen um den Jahreswechsel von 1989 zu 1990“, sagt der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Unions-Fraktionsvize bei „Schuler! Fragen, was ist“. Vaatz meint die verzweifelten Versuche des SED-Regimes, den Zusammenbruch der DDR doch noch zu verhindern. „Wir fürchteten damals alle: Jetzt versucht die Staatsmacht zurückzuschlagen, mit riesigen Demonstrationen. Und das ist dann alles von der Bevölkerung ganz genau eingeordnet worden, als ein Versuch, sich sozusagen freizuschießen – und der ist in sich zusammengebrochen.“

Vaatz über die heutigen Demos: „Die Leute merken natürlich, dass das orchestriert wird, dass die Medien, diverse Parteien und diverse sogenannte NGOs, da alle konzertiert an einem Punkt tätig sind, dass das alles sauber geplant worden ist. Ich will im Übrigen den Demonstranten ihre Ehrlichkeit nicht abstreiten, das liegt mir fern. Aber sie werden das öffentliche Meinungsklima in Deutschland nicht verändern. Denn dort kommen Leute hin, die sich vorher genauso verhalten hätten wie hinterher.“

Der Ex-DDR-Bürgerrechtler stört sich vor allem an der „Nichtunterscheidung zwischen den Begriffen rechts, rechtsradikal, rechtsextrem und rechtsextremistisch“, mit der Absicht, alles, was nicht links sei, zu stigmatisieren: „Alle, die sich in irgendeiner Weise grundsätzlich vom Kurs unserer Regierung absetzen und dem rot-grünen Lebensgefühl entgegenstellen, sollen gleichermaßen kriminalisiert werden. Und das halte ich für einen absolut bedenklichen Zustand.“

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