Die Proteste von Schülern gegen Bundeswehr-Auftritte an Schulen sind bundesweit keine Einzelfälle. Auch etwa in Leipzig mobilisierten sich Heranwachsende vor einem Vortrag des Militärs an der Bildungseinrichtung; ein 16-Jähriger wurde dort mit einem Schulverweis bedroht. Die Staatsanwaltschaft Freiburg unterstreicht die Unschuldsvermutung und verweist auf eine künftige Hauptverhandlung zur Klärung. Bislang bleibt der Vorwurf der Beleidigung bestehen.

„Niemand hätte erwartet, dass die Bundeswehr wegen eines Memes Anzeige erstattet“

Bentik, der Schüler, der sich mittlerweile von der Schule verabschiedet hat, äußert sich in einem Interview bei perspektive-online zu den Hintergründen. Er beschreibt den Ablauf: „Anfang Februar dieses Jahres hat meine Schule einen sogenannten Jugendoffizier der Bundeswehr zu einer Veranstaltung eingeladen, bei der unter dem Motto ‚Demokratie verteidigen‘ für die Bundeswehr geworben werden sollte. [...] Beim tatsächlichen Besuch des Jugendoffiziers ist dann zwar nichts passiert, doch im Nachgang wurde auf dem Instagram-Account dieser Schüler:innenzeitung ein Meme gepostet, das sich kritisch gegenüber Aufrüstung und dem Auftreten der Bundeswehr an Schulen äußerte.“

Die Anzeige habe den Schüler überrascht – ebenso wie die Tatsache, dass der Vorfall nun voraussichtlich vor Gericht landet. „Ein Meme fällt doch wohl in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit. Das Ganze ist aber nicht nur komplett absurd, es zeigt auch, zu welchen Mitteln Bundeswehr und Staat greifen, wenn jemand es wagt, den Kurs der Bundesregierung – also Aufrüstung und Militarisierung – öffentlich zu kritisieren.“

Seine Schule, ein Montessori-Gymnasium in Freiburg, habe sich „gegenüber der Bundeswehr sehr kooperativ gezeigt“. Insgesamt fühle es sich „sehr absurd“ an, „wegen so etwas vor Gericht zu stehen, aber trotzdem lasse ich mich davon nicht einschüchtern und werde an meiner Haltung festhalten, dass die Bundeswehr an Schulen nichts zu suchen hat.“

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