Der Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler (VDB) hat eine eigene App vorgestellt, die Bürger über Waffen- und Messerverbotszonen in Deutschland informieren soll. Die Anwendung mit dem Namen „Zonar“ zeigt an, wenn sich Nutzer in einer dieser Zonen befinden, und stellt die zugehörigen Verordnungen bereit. Nach Ansicht des VDB soll sie nicht für die Zonen werben – sondern auf deren Absurdität hinweisen.

„Mit der App wollen wir allen Bürgern vor Augen führen, wie absolut sinnlos diese sogenannten Waffenverbotszonen sind“, erklärte VDB-Präsident Michael Blendinger. „Das Führen von Waffen in der Öffentlichkeit ist ja schon verboten.“ Die Vielzahl an teils widersprüchlichen Regelungen führe dazu, dass selbst Fachleute kaum noch den Überblick behielten.

Flickenteppich aus Vorschriften

Nach Angaben des Verbands gibt es in Deutschland kein einheitliches System: Waffen- und Messerverbote können sich auf das Waffengesetz (§ 42 Abs. 5 WaffG), Allgemeinverfügungen der Bundespolizei oder landesrechtliche Regelungen stützen. Manche gelten nur abends, andere an Wochenenden, wieder andere in Bahnhöfen, Bussen oder ganzen Innenstädten. Verstöße können mit Bußgeldern bis zu 10.000 Euro geahndet werden.

Selbst harmlose Gegenstände können betroffen sein: In der Verordnung der Stadt Gießen heißt es etwa, verboten sei „das Mitführen von Gegenständen, die zur Verletzung anderer Menschen geeignet sind“. Damit können auch Bastelscheren, Nagelknipser oder Nordic-Walking-Stöcke als gefährliche Gegenstände gelten.

Die Seniorin könnte beim Sport Probleme in einer Waffenverbotszone bekommen.

Willkür und Kriminalisierung alltäglichen Verhaltens

Der VDB sieht darin eine Kriminalisierung alltäglichen Verhaltens. Schon ein Taschenmesser in der Handtasche könne zur Ordnungswidrigkeit werden – selbst wenn es etwa beim Weihnachtsmarktbesuch oder auf dem Schulweg lediglich mitgeführt werde. Die Vielzahl der Regelungen überfordere Bürger wie Polizei gleichermaßen.

„Dieses nicht vollziehbare Chaos hat der Gesetzgeber zu verantworten“, so Blendinger weiter. Die App könne zwar keine Rechtssicherheit schaffen, aber rechtstreue Bürger davor bewahren, unbeabsichtigt gegen Vorschriften zu verstoßen. „Und vielleicht werden dem einen oder anderen damit die Augen geöffnet, und dieser ‚Regulierungswahn der letzten Legislatur‘ wird endlich beendet.“