Massiver Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit

Seit über drei Jahren sind wir von NIUS und „Achtung, Reichelt!“ für Sie da und nehmen Tag für Tag Anfeindungen, Verleumdungen und den gefährlichen Hass des links-grünen Milieus mit all seinen Parteien, all seinen Medien, all seinen NGOs und Faktencheckern, all seinen radikalen Aktivisten, all seiner Macht auf uns, um IHNEN die Fakten und Nachrichten, die Analyse und Einordnung zu bringen, die man Ihnen verschweigen und vorenthalten will.

Egal, ob grüne Korruption, ob Deindustrialisierung durch fanatische Klima-Politik, Kampf gegen die Meinungsfreiheit, Hausdurchsuchungen im Morgengrauen, illegale Massenmigration, die unser Land für immer verändert, egal, ob Ausländerkriminalität, islamistischer Terror oder die wahren Zahlen zu Sozialstaat und Asyl-Industrie – hier bei NIUS und „Achtung, Reichelt!“ haben Sie oft zuerst davon erfahren, während die meisten Medien im Land sich noch alle Mühe gegeben haben, diese Zustände zu vertuschen. Vertuschen, verheimlichen, verschweigen, verschleiern, durch infame Lügen die Wirklichkeit manipulieren – all das geht nicht mehr, weil es neue Medien wie uns gibt, die eine zwangsfinanzierte Mauer des Schweigens durchbrochen haben. Wir tun das aus Überzeugung. Wir tun das, weil wir glauben, dass freie Menschen freie Medien brauchen. Wir sind stolz darauf, das für Sie zu tun.

Doch heute muss ich ausnahmsweise zu Ihnen sagen: Fragt nicht, was NIUS, „Achtung, Reichelt!“ und neue Medien für Euch tun können. Fragt, was Ihr für uns, für Eure neuen Medien tun könnt.

Seit wenigen Tagen läuft unbemerkt und von den meisten Medien unberichtet der wohl größte Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit, den unser Land und dieser Kontinent je erlebt hat. Verantwortlich dafür ist die mächtigste ungewählte Frau der Welt, die EU-Kommissionspräsidentin und CDU-Apparatschika Ursula von der Leyen.

Kritik unerwünscht – EU-Kommissionschefin von der Leyen macht neuen Medien das Arbeiten schwer.

Die neue Zensur der EU kommt nicht mit Schere und Schwärzung, sondern mit einem Wust der digitalen Regulierung. Sie nennt sich natürlich nicht Zensur, sondern Schutz der demokratischen Institutionen.

Es geht um die Frage, ob neue Medien wie wir und viele andere ihre Inhalte auf den großen Social-Media-Plattformen, zum Beispiel auf YouTube, bewerben dürfen. Seit wenigen Tagen können wir das NICHT mehr, wenn es in unseren Videos um Politik geht. ALLE können werben, bloß die nicht, die über die politischen Zustände in unserem Land sprechen wollen. Es ist nichts anderes als Zensur durch die Hintertür: Die Inhalte, die den Mächtigen nicht passen, sollen hinter Make-up, Gaming, Lifestyle, Mode, fetten Autos einfach verschwinden. Die neuen Medien sollen vom fairen Wettbewerb um die digitalen Reichweiten der Zukunft schlicht ausgeschlossen werden. SIE sollen nicht mehr sehen, was wir für Sie mühsam recherchieren und produzieren.

Hierum geht es: Mit dem TTPA der EU, der in diesen Tagen in Kraft tritt, verpflichtet Ursula von der Leyen die großen Social-Media-Plattformen zu de facto undurchschaubaren und unerfüllbaren Vorgaben, wenn es um die Bewerbung von gesellschaftlich relevanten Themen geht. Offiziell geschieht das natürlich zum Schutz unserer Demokratie, tatsächlich aber ist dieses Gesetz perfide zielgenau zugeschnitten auf alle, die sich kritisch mit den Herrschenden auseinandersetzen. Es ist ein Gesetz gegen die Verbreitung von Machtkritik. Es soll dazu führen, dass möglichst wenig Menschen möglichst wenig erfahren und gleichzeitig soll es die Macht der bestehenden Medien mit ihren Gewohnheitsreichweiten im traditionellen Fernsehen, auf Webseiten und in gedruckten Zeitungen zementieren. Ursula von der Leyen weiß natürlich, dass sie von diesem politisch-medialen Establishment wenig zu befürchten hat, und dass es neue Medien sind, die ihrer Macht gefährlich werden könnten. Ursula von der Leyen hat viele Gründe, kritische Medien zu fürchten.

Von der Leyen ist sagenhaft mächtig, obwohl niemand sie gewählt hat

Von der Leyen löscht seit Jahren regelmäßig ihre SMS, die ihr korrupte Machenschaften nachweisen könnten, egal ob bei Impfstoffbeschaffung oder politischer Einflussnahme bei Wahlen. Von der Leyen steht für eine grüne Politik, für den Green Deal, der ganze europäische Staaten, inklusive Deutschland, in die Deindustrialisierung, in die Massenarbeitslosigkeit und Verarmung führt, obwohl es dafür natürlich kein politisches Mandat gibt. Wenn Millionen Menschen erst einmal fragen, wer für das zerstörerische Verbrennerverbot verantwortlich ist, möchte Ursula von der Leyen natürlich keine kritischen Fragen, sondern lieber zwangsfinanzierte Staatsmedien, die der Ideologie des Klimawandels treu ergeben sind.

Mit dem TTPA hat Ursula von der Leyen ein Gesetz geschaffen, das es für Medien wie uns ungleich schwerer macht, am Markt zu bestehen. Es schafft künstlich den größtmöglichen Wettbewerbsnachteil für die gesellschaftlich wichtigsten und relevantesten Themen.

Google sagt zum TTPA:

„Die bevorstehende EU-Verordnung über Transparenz und Targeting politischer Werbung (TTPA) bringt leider erhebliche neue operative Herausforderungen und rechtliche Unsicherheiten für politische Werbetreibende und Plattformen mit sich. Daher wird Google die Auslieferung politischer Werbung in der EU einstellen, bevor die TTPA im Oktober 2025 in Kraft tritt. Darüber hinaus sind bezahlte politische Promotions, soweit sie unter die Definition politischer Werbung der TTPA fallen, auf YouTube in der EU nicht mehr erlaubt. Wir wissen, dass politische Werbung eine wertvolle Ressource für Wählerinnen und Wähler ist, um Informationen zu finden, und für Kandidaten, um ihre Botschaften zu teilen. Deshalb bedauern wir es sehr, dass wir diesen Schritt gehen müssen.“

Meta sagt zum TTPA:

„Ab Oktober wird Meta – wie andere Plattformen auch – keine politischen, wahlbezogenen oder gesellschaftspolitischen Anzeigen mehr in der EU zulassen, angesichts der nicht praktikablen Anforderungen und rechtlichen Unsicherheiten, die durch die EU-Verordnung zur Transparenz und zum Targeting politischer Werbung (TTPA) eingeführt werden. Die TTPA wird einschränken, wie Werbetreibende ihr Publikum erreichen können, und bedeutet auch, dass Menschen weniger relevante Inhalte sehen werden. Trotz intensiver Gespräche mit politischen Entscheidungsträgern, um diese Bedenken zu teilen, stehen wir nun vor einer unmöglichen Wahl: Entweder wir verändern unsere Dienste so, dass wir ein Werbeprodukt anbieten, das weder für Werbetreibende noch für Nutzer funktioniert – ohne Garantie, dass unsere Lösung als regelkonform angesehen würde – oder wir stellen politische, wahlbezogene und gesellschaftspolitische Werbung in der EU ganz ein.“

Übrigens, aufgrund solch wahnwitziger EU-Regulierung können Sie in der EU auch nicht die neuen Apple Airpods nutzen, die Gespräche in Echtzeit in fünf Sprachen übersetzen.

Was also können SIE tun?

Derzeit müssen wir davon ausgehen, dass Inhalte von NIUS, „Achtung, Reichelt!“, aber auch anderen großartigen Medien wie Apollo News deutlich weniger Menschen angezeigt werden, weil wir – anders als alle anderen Content Creatoren – nicht mehr die Möglichkeit haben, unsere Inhalte zu bewerben. Das ist ungefähr so, als würde die EU Snickers verbieten, seine Schokoriegel noch an die Kasse zu legen, weil Ursula von der Leyen lieber Twix mag. Irgendwo gibt es schon noch Snickers, man muss aber ganz genau wissen, wo.

Deswegen möchte ich Sie bitten: Abonnieren Sie unsere Kanäle, abonnieren Sie „Achtung, Reichelt!“ und NIUS. Und nicht nur das. Aktivieren Sie auch das Symbol mit der Glocke, damit unsere Videos Ihnen angezeigt werden, sobald sie veröffentlicht werden. Je mehr Menschen dann gleich darauf klicken, desto mehr Menschen werden unsere Videos angezeigt. Um es klar zu sagen: Wir bezahlen bei NIUS NICHT für Klicks. Wir bezahlen für Werbung. Dafür, dass Menschen von NIUS und „Achtung, Reichelt!“ erfahren. Und genau das will Ursula von der Leyen verhindern. Verhindern wir gemeinsam, dass sie es verhindert!