Brüssel hat den EU-Kommissar Thierry Breton für seinen Drohbrief an Elon Musk kritisiert. Thierry Breton hatte unmittelbar vor einem öffentlichen Gespräch zwischen Musk und US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump in scharfem Ton Strafen ankündigt, falls die von Musk betriebene Plattform X schädliche Inhalte verbreiten sollte.

Am Dienstag erklärte die Europäische Kommission, dass Breton keine Genehmigung von ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen hatte, um den Brief zu verschicken, berichtet die Financial Times. „Der Zeitpunkt und die Formulierung des Briefes wurden weder mit der Präsidentin noch mit den Kommissaren abgestimmt oder genehmigt“, wird ein Sprecher der Kommission zitiert.

„Eigene Denk- und Arbeitsweise“

Ein EU-Beamter, der anonym bleiben will, beschrieb Breton laut Financial Times als jemanden, der „seine eigene Denk- und Arbeitsweise“ habe. Beamte aus Bretons Umfeld versuchen hingegen, den Alleingang rückwirkend zu relativieren. Sie behaupten, der Brief sei schon seit einiger Zeit geplant gewesen. Das Gespräch zwischen Musk und Trump habe einen geeigneten „Auslöser“ für die Veröffentlichung dargestellt.

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Bretons Drohbrief hatte den Eindruck erweckt, die EU wolle gezielt Einfluss auf den politischen Diskurs auf X nehmen und Trump und Musk im Vorfeld ihres Gesprächs in ihre Schranken weisen.