Jetzt eskaliert’s endgültig: Im Streit um die Moderation von Inhalten und die Meinungsfreiheit stellt der Oberste Gerichtshof Brasiliens Elon Musk ein Ultimatum für seine Social-Media-Plattform X. Einem am Mittwoch veröffentlichten Gerichtsbeschluss muss der Unternehmer binnen 24 Stunden einen Rechtsvertreter für seinen Messaging-Dienst in Brasilien benennen, andernfalls droht die Sperrung der Website in dem Land.

In seiner Entscheidung wies Richter Alexandre de Moraes darauf hin, dass nach brasilianischem Internetrecht Unternehmen, die die Gesetze des Landes oder die Vertraulichkeit privater Informationen missachten, mit der vorübergehenden Einstellung ihrer Aktivitäten rechnen müssen. Anfang des Monats hatte X angekündigt, aufgrund der „Zensuranordnungen“ von Moraes seine Geschäfte in Brasilien einzustellen und seine Mitarbeiter zu entlassen.

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens stellt Elon Musk ein Ultimatum für seine Social-Media-Plattform X.