Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist überraschend nach Israel gereist. Er will mit Premierminister Netanjahu sowie Außenminister Gideon Saar zusammenkommen. „Unterstützung für Israel heißt auch, vor Ort Gespräche zu führen und sich ein Bild von der Situation zu machen. Ich will zeigen, dass wir Israel als engsten Partner im Kampf gegen den Terror unterstützen“, so Dobrindt im Vorfeld über seine Reise.

Dobrindt hat sich als erste Station mit Angehörigen von am 7. Oktober 2023 in den Gazastreifen verschleppten Geiseln getroffen. Sein Ministerium veröffentlichte am Samstagabend bei X einen Post von Deutschlands Botschafter in Israel, Steffen Seibert. Dort sind Dobrindt und Seibert mit Angehörigen von Geiseln zu sehen.

Gemeinsam mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar besuchte Dobrindt später den Ort eines tödlichen iranischen Raketenangriffs auf eine Vorstadt Tel Avivs. Sein Besuch ist der erste eines hochrangigen ausländischen Politikers seit dem Zwölf-Tage-Krieg gegen den Iran. Deutschlands Bundesinnenminister drückte klare Unterstützung für die Angriffe Israels auf das iranische Atomprogramm aus. „Der Iran destabilisiert seit Jahren, seit Jahrzehnten, muss man sagen, diese Region mit seiner Unterstützung der Terrorgruppen im Norden, im Süden, im Osten von Israel“, so Dobrindt.

Dobrindt wird sich auch mit Ministerpräsident Netanjahu treffen.

Irans Atomprogramm als Bedrohung nicht nur Israels

Dobrindt sagte, das iranische Atomprogramm sei „eine reale Bedrohung für das Existenzrecht Israels, aber auch eine Bedrohung für weit darüber hinaus, auch eine Bedrohung für Europa“. Daher sei es „nachvollziehbar und richtig, dieses Nuklearprogramm zu zerstören“.

Dobrindt sprach auch von einem klaren Signal „an den Iran, dass es Israel, das es USA, dass es die weiteren Unterstützer, wie auch Deutschland, nicht akzeptieren können, dass der Iran weiter an einer Atombombe forscht und baut“. Teheran beteuert immer wieder, sein Atomprogramm diene nur zivilen Zwecken.

Israels Außenminister Gideon Saar besuchte Anfang Juli Deutschland.