Nonnemacher warnte vor Aus der Krankenhausreform

Gesundheitsministerin Nonnemacher warnte vor einem vorläufigen Aus der Krankenhausreform im Bundesrat. „Wenn eine neue Bundesregierung mit der Krankenhausreform von vorn anfängt, bekommen wir eine neue Zeit der Unsicherheit“, hatte sie kürzlich gesagt. Wie Brandenburg im Bundesrat abstimmen wird, sollte nach Angaben des Regierungssprechers vor Sitzungsbeginn entscheiden werden. Die scheidende rot-schwarz-grüne Koalition hat vereinbart, dass sie sich im Bundesrat enthält, wenn es keine Einigung in der Landesregierung gibt.

Nonnemacher und Woidke waren sich bereits mehrfach inhaltlich uneins. In der Corona-Krise hatte er die Zuständigkeit für das Impfen von Nonnemachers Ministerium vorübergehend ans Innenressort verlagert.

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