Die Grünen-Fraktion in Baden-Württembergs Landtag wird kleiner. Ayla Cataltepe tritt aus Enttäuschung aus der Partei aus. Sie wechselt zum politischen Gegner. Was sind die Gründe?

Baden-Württembergs Landtagsabgeordnete Ayla Cataltepe tritt bei den Grünen aus. Dies teilte die 52-Jährige in Stuttgart in einer persönlichen Erklärung mit. „Diese Entscheidung ist keine Ad-hoc-Entscheidung; sie ist über eine lange Zeit gereift, sie hat eine Geschichte, und meine Gründe sind politischer Natur.“

Scharfe Kritik an den Grünen

Cataltepe übte scharfe Kritik an der Partei. „Bedauerlicherweise fanden weder meine politische Arbeit zum Schutz unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung, mein Einsatz für Grund- und Menschenrechte, meine Expertisen zu Demokratie- und verfassungsgefährdenden extremistischen Gruppierungen, noch die Hinweise zu Islamismus, politischen Islam, islamistischen Terrorismus und zur Sicherheits-, Migrations- und Integrationspolitik den dringend gebotenen und erforderlichen ernsthaften, echten Widerhall in Partei- und Fraktionsspitzen von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg.“

Die Bundestags-Abgeordnete Melis Sekmen wechselt im Juli von den Grünen zur CDU.

Die 52-Jährige vertritt seit 2021 den Wahlkreis Göppingen. Die Politikerin möchte sich der CDU anschließen. Nach dem Austritt der Politikerin zählt die Grünen Fraktion im Landtag noch 57 Mitglieder. Im Südwesten regiert eine grün-schwarze Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz sagte, Cataltepe sei aus der Grünen-Landtagsfraktion ausgetreten. Sie habe ihr Mandat über die Grünen erlangt. Schwarz forderte sie zur Rückgabe ihres Mandats auf.

Bereits im Juli gab es einen ähnlichen Fall. Damals war die Bundestagsabgeordnete Melis Sekmen von den Grünen zur CDU gewechselt.