Antisemitismus und Rassismus sehen, wo keine sind

Wenig später der zweite öffentlichkeitswirksame Auftritt von Habeck. Im ZDF bei „Was nun, Herr Habeck?“ befragten ihn die ZDF-Journalistinnen Bettina Schausten und Anne Gellinek nochmal zur „Schwachkopf“-Causa. Der Wirtschaftsminister sagte dort, dass er, wenn er nochmals als „Schwachkopf“ beleidigt würde, „in den Akten genauer hingucken“ würde und „überlegen, ob ich das zur Anzeige bringe“. Gleichzeitig bekräftigte er, dass er hunderte von beleidigenden Nachrichten erhalte und eine Politik verfolge, die gegen diese vorgeht. Auch sagte er, dass die Durchsuchung für den Satz alleine „nicht verhältnismäßig“ gewesen wäre. „Wenn ich die Pressemitteilung richtig im Kopf habe“, fuhr Habeck fort, wurde das als „Ursache genommen“, um „Aufklärungstatbestände“ durchzusetzen.

Hier widerspricht Habeck also der Annahme, dass er die Hintergründe des Vorfalls nicht kennt. Aber auch diese Lesart lässt den Schluss zu, dass er schlichtweg keine Ahnung hat, worauf sich die Staatsanwaltschaft beruft. Dabei führen zahlreiche Kritiker an, dass ein „Kauft nicht vor Juden“-Bild, das Niehoff geteilt hatte und auf das sich erst Staatsanwaltschaft und nun Habeck berufen, ebenfalls nicht strafrelevant ist – und vor Zuständen wie im NS-Regime warnt, ohne diese in irgendeiner Form zu glorifizieren.

Das ist aus meiner Sicht der nächste Spin, um irgendetwas zu rechtfertigen: In der PM der StA liest sich das so, als habe der #Schwachkopf-Beschuldigte SA-/SS-Propaganda verbreitet, dabei hat er nur die Boykotthaltung gegenüber Müllermilch (weil: AfD) mit dem historischen »Kauft… pic.twitter.com/leW8qajZLU
— Jan A. Karon (@jannibal_) November 15, 2024

Auch die „Aufklärungstatbestände“ (ZDF) und Vorwürfe des Rassismus und Antisemitismus sind vor dem Hintergrund der Tatsache, wofür Niehaus belangt werden soll, eine Lüge – und skandalös. Und die ganze Causa zeigt, dass das Milieu rund um Robert Habeck inzwischen so realitätsfremd ist, dass sie gar nicht eingestehen kann, irgendwo falsch gelegen zu haben – sondern an ihrer Erzählung entgegen jeglicher Faktenlage festhält.

Mehr bei NIUS – Jetzt spricht der Mann, der den Wirtschaftsminister „Schwachkopf“ nannte: