Umfangreicher als bei der Stasi: Historiker Hubertus Knabe schockiert über Maaßen-Überwachung

Der Historiker und frühere Leiter der Gedenkstätte Stasi-Knast Hohenschönhausen, Hubertus Knabe („Die unterwanderte Republik“ „Die vergessenen Opfer der Mauer“), hat sich schockiert gezeigt über die Überwachung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (NIUS berichtete).

Gegenüber NIUS sagte Knabe: „Ich bin sehr beunruhigt, wenn ich sehe, wie extensiv das Bundesamt für Verfassungsschutz einen CDU-Politiker, der Herr Maassen bis vor wenigen Tagen ja noch war, durchleuchtet hat. Eine derart vollständige Übersicht politischer Aktivitäten und Äußerungen habe ich nicht einmal in den Stasi-Akten von prominenten  DDR-Dissidenten gesehen.“

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Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen

Knabe, der als ausgewiesener Kenner der DDR-Staatssicherheit gilt, vergleicht das Vorgehen im Fall Maaßen mit der Strategie der Einschüchterung in der DDR.

Knabe zu NIUS: „Ich halte eine derart umfangreiche Sammlung legitimer  Äußerungen zur Migrationspolitik der Bundesregierung für ungesetzlich. Die angeführte Begründung ist in keiner Weise überzeugend. Dass in diesem Fall so verfahren wurde, lässt zudem den Verdacht aufkommen, dass es noch zahlreiche andere Dossiers gleicher  Machart gibt. Dass das BfV ,im Wege des Ermessens' den erschreckenden Umfang seiner Datensammlung offenlegt, wirkt wie eine Einschüchterungsmaßnahme auch gegenüber anderen Kritikern etwa der Migrationspolitik.“

Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz Informationen über seinen ehemaligen Chef Hans-Georg Maaßen sammelt – und zwar im Bereich „Rechtsextremismus“.