Als die Bundesagentur für Arbeit Anfang Januar die Arbeitslosenzahlen für Dezember 2023 veröffentliche, waren die üblichen Medien ungeheuer erleichtert. Die Zahl der Arbeitslosen lag im Dezember bei 2,64 Mio. und damit lediglich um 31.000 höher als im November, während die Arbeitslosenquote um winzige 0,1 Punkte auf 5,7 Prozent gestiegen war. Das hört sich doch großartig an, oder? Rezession, Massenimmigration und eine Welle an Insolvenzen gehen am deutschen Arbeitsmarkt scheinbar spurlos vorüber. Das deutsche Jobwunder setzt sich Jahr für Jahr fort. Trotz Corona, Inflation und einer Firmenpleite nach der anderen haben wir offenbar Vollbeschäftigung.

Andrea Nahles, die SPD-Chefin der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit, frohlockte umgehend, dass „das abgelaufene Jahr 2023 zu denen mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit seit der deutschen Wiedervereinigung zählt“. Diesem Jubel konnte sich die ARD nur anschließen und in gewohnt einfachem Deutsch berichten: „Zahl der Beschäftigten auf Rekordhoch. In Deutschland waren noch nie so viele Menschen erwerbstätig wie im Jahr 2023.“ Das muss man sich einmal vorstellen: Trotz Rezession, Ukrainekrieg und verheerenden Nachrichten aus Chemie, Bauindustrie und Maschinenbau, von Gastronomie und Einzelhandel gar nicht zu reden, eilt der deutsche Arbeitsmarkt von Rekord zu Rekord.

Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, zeigt sich mit den offiziellen Zahlen zufrieden.

Sind solche Zahlen trotz schwerer Krisen möglich?

Aber stimmt das überhaupt? Sind wirklich nur 5,7 Prozent der Bevölkerung arbeitslos? Und wenn dem so wäre, wie kommt das? Wie ist es möglich, dass schwere Krisen wie die Corona-Pandemie, die Masseneinwanderung kaum qualifizierter Menschen und der Absturz der Bauindustrie am Arbeitsmarkt keine Spuren hinterlassen? Die Amerikaner sagen: Wenn etwas zu schön ist, um wahr zu sein, dann ist es wahrscheinlich nicht wahr. Und genau das trifft auf die Statistiken der Bundesagentur zu: sie sind zu schön, um wahr zu sein. Die Arbeitslosenzahlen aus Nürnberg werden, wie der Statistiker Gerd Bosbach in seinem Buch über Statistiklügen („Die Zahlentrickser: Das Märchen von den aussterbenden Deutschen und andere Statistiklügen“) schreibt, „bearbeitet, verdreht und geschönt“. So lange, bis die Message passt.

Schaut man sich die offiziellen Arbeitslosenzahlen von 2005 bis 2023 an, dann werden die Arbeitslosen seit fast 20 Jahren immer weniger. Waren 2005 noch 4,86 Mio. Menschen arbeitslos, sind es zum Jahresende 2023 nur noch 2,64 Mio. gewesen. Lag die Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt 2005 noch bei 11,7 Prozent, dann betrug sie 2023 lediglich 5,7 Prozent. Beide Parameter haben sich in diesen Jahren anscheinend halbiert. Wäre das in der Tat so, dann müsste man das als einen spektakulären Erfolg für die Politik werten, der es offenbar gelungen ist, den deutschen Arbeitsmarkt unangefochten durch spektakuläre Krisen (Weltfinanzkrise 2007 bis 2008, Eurokrise 2009 bis 2015, COVID-19-Pandemie 2020 bis 2022) zu steuern. Aber es ist nicht so.

Laut den offiziellen Arbeitslosenzahlen geht es in Deutschland bergauf.

Arbeitslose werden einfach wegdefiniert

Das fängt mit der Definition von Arbeitslosigkeit an, die zwischen 1986 und 2023 zweiundzwanzigmal geändert wurde. Wobei zwanzig dieser Änderungen die offizielle Arbeitslosenzahl reduzierten – was selbstverständlich die Absicht dahinter war. Im Lauf der Jahrzehnte wurden immer mehr Arbeitslose einfach wegdefiniert, bis sich mit Beginn der Merkel-Jahre ab 2005 ein wohltemperiertes Gesamtbild einstellte, mit dem sich ein wundersames Narrativ von Jobwunder und Vollbeschäftigung aus dem Hut zaubern ließ, das von den Mainstream-Medien sowieso, aber auch von Wirtschaftsprofessoren, Bankvorständen und den stets dienstbaren Wirtschaftsweisen kritiklos übernommen wurde.

Im Prinzip sollte klar sein, wer arbeitslos ist, denn die Definition steht im Sozialgesetzbuch, Drittes Buch (III), § 16 Arbeitslose, wo es in Absatz 1 heißt: „Arbeitslose sind Personen, die wie beim Anspruch auf Arbeitslosengeld 1. vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, 2. eine versicherungspflichtige Beschäftigung suchen und dabei den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit zur Verfügung stehen und 3. sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet haben.“ Übersetzt in normales Deutsch heißt das: Arbeitslose sind Menschen, die keine Arbeit haben, aber eine suchen und sich deshalb arbeitslos gemeldet haben.

Die wahre Zahl wird verschleiert

Diese Definition hört sich klar an, ist aber problematisch, denn: wer keine Arbeit sucht oder sich nicht arbeitslos gemeldet hat, taucht in der Statistik auch nicht auf. Allein dieser Mangel führt zu einer erheblichen Verzerrung der Arbeitslosenstatistik. Das lässt sich am Beispiel der Flüchtlinge aus der Ukraine zeigen. Im Moment halten sich 1,134 Mio. Ukrainer in Deutschland auf, von denen aber nur 197.500, also 17 Prozent, als arbeitslos erfasst werden. Das kann unmöglich stimmen, denn auch wenn wir Kinder, Mütter und Rentner abziehen, sind diese 17 Prozent immer noch viel zu wenig, weil wir wissen, dass nur 19 Prozent der Ukrainer arbeiten, 81 Prozent aber nicht.

Das zweite Problem mit der Arbeitslosenzahl nach ihrer Definition liegt in den vielen Ausnahmen davon. Womit wir bei Absatz 2 (SGB) Drittes Buch (III), § 16 Arbeitslose wären, wo es lapidar heißt: „An Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik Teilnehmende gelten als nicht arbeitslos.“ Dieser dürre Satz, den der SPD-Minister Wolfgang Clement 2005 ins Sozialgesetzbuch schreiben ließ, hat es in sich, denn er ist nur dazu da, die wahre Anzahl der Arbeitslosen zu verschleiern.

Mit diesem einen Satz werden nun all jene Personen aus der Arbeitslosenstatistik herausgenommen, die über 58 Jahre sind und Hartz IV beziehen (bis 2022), am Stichtag der Erfassung krank waren, an Eingliederungs-, Förderungs- und Trainingsmaßnahmen teilnehmen, Gründungszuschüsse und Einstiegsgelder erhalten oder Sprach-, Integrations- und Weiterbildungskurse besuchen. Insgesamt macht diese Personengruppe je nach Jahr eine Million Menschen und mehr aus. Schließlich streicht die Arbeitsagentur alle Personen aus der Statistik, die an den mannigfaltigen Qualifizierungsmaßnahmen nicht teilnehmen, angebotene Stellen verweigern oder in Kurzarbeit sind.

Zahlreiche Personen nehmen an Maßnahmen der Bundesagentur teil

An den Statistiken für das Corona-Jahr 2020 lässt sich verdeutlichen, wie irreführend die Nürnberger Arbeitslosenzahlen sind. Offiziell lag die Arbeitslosenzahl 2020 im Jahresdurchschnitt bei 2,7 Mio., was einer Arbeitslosenquote von 5,9 Prozent entspricht. Für ein Jahr, in dem der DAX in einem Monat um 39 Prozent fiel und das Bruttoinlandsprodukt um 3,8 Prozent sank, in dem Wirtschaft und Geschäftsleben durch Lockdown und Kontaktverbote monatelang stillstanden, ist das eine erstaunlich niedrige Zahl, die nur marginal über den Vergleichswerten für das Vorkrisenjahr 2019 liegt, als 2,27 Mio. Menschen (5 Prozent) arbeitslos waren.